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Ihre Suche auf www.freiamt.de

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Gesucht nach "gemeinde".
Es wurden 216 Ergebnisse in 11 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 181 bis 190 von 216.
Satzung_zur_Abwälzung_der_Abwasserabgabe_für_Kleineinleiter.pdf

etzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 10. Oktober 2000 folgende Satzung beschlossen: § 1 Abgabenerhebung Die Gemeinde erhebt zur Abwälzung der von ihr nach § 9 Abs [...] tzung – KLAS) - In der vom Gemeinderat am 05.10.2004 beschlossenen Fassung – Aufgrund von § 115 Abs. 2 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG); § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] Abwasserbehandlungsanlage angeschlossen sind und auf denen Abwasser anfällt, für dessen Einleitung die Gemeinde nach § 115 Abs. 1 WG anstelle des Einleiters abgabepflichtig ist. Dies sind Einleitungen von weniger[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 03.01.2018
Satzung_über_Ladenöffnungszeiten_an_Sonn-_und_Feiertagen.pdf

in Baden- Württemberg (LadÖG) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 05. Oktober 2010 folgende Satzung beschlossen: § 1 [...] Warensortiment (1) Zur Befriedigung der Einkaufsbedürfnisse der Besucher und Touristen dürfen in der Gemeinde Freiamt folgende Waren angeboten werden: - Reisebedarf im Sinne des § 2 Abs. 4 Gesetzes über die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 69,64 KB
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Zuletzt geändert: 03.01.2018
Satzung_über_die_Benutzung_der_Unterkünfte_für_Asylbewerber.pdf

Asylbewerberunterkünften (in der vom Gemeinderat am 09. Januar 2024 beschlossenen Fassung) Der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt hat aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO), in [...] Zubehör dürfen nur mit schriftlicher Zustimmung der Gemeinde Freiamt vorgenommen werden. Der Benut- zer ist im Übrigen verpflichtet, die Gemeinde unverzüglich von Schäden am Äußeren oder Inneren der Räume [...] beeinträchtigt werden. (9) Bei vom Benutzer ohne Zustimmung der Gemeinde vorgenommenen baulichen oder sons- tigen Veränderungen kann die Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers beseitigen und den früheren Zustand[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 102,91 KB
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Zuletzt geändert: 12.01.2024
Satzung_über_die_Benutzung_des_Kurhauses_Freiamt.pdf

Satzung über die Benutzung des Kurhauses Freiamt - In der vom Gemeinderat am 08.05.2018 beschlossenen Fassung - Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. d. F. vom 24.07.2000, zuletzt geändert [...] 15.12.2015 hat der Gemeinderat am 08. Mai 2018 folgende Benutzungs- und Hausordnung für das Kurhaus Freiamt beschlossen: I. Benutzungsordnung § 1 Überlassungsvertrag 1. Die Gemeinde Freiamt stellt natürlichen [...] Grundgebühr zu bezahlen. 4. Die Gemeinde Freiamt kann die Benutzung der Räume verweigern, wenn die Gebühren nicht bis zu dem in Abs. 1 genannten Tage bezahlt sind. 5. Die Gemeinde Freiamt kann in jedem Fall[mehr]

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Dateigröße: 100,63 KB
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Zuletzt geändert: 18.05.2018
Satzung_über_die_Entschädigung_für_ehrenamtliche_Tätigkeit.pdf

Gemeinde Freiamt Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt hat am 04. Juni 2019 aufgrund von § 4 i. V. m. § 19 der GemO für Baden-Württemberg i. d [...] nach einer Sitzung stattfinden, werden in die Sitzung eingerechnet. § 3 Aufwandsentschädigung (1) Gemeinderäte erhalten, anstelle des Ersatzes nach § 1, für die Ausübung ihres Amtes eine monatliche Pauschale [...] werden halbjährlich ausbezahlt. § 4 Reisekostenvergütung Bei Dienstverrichtungen außerhalb des Gemeindegebiets erhalten ehrenamtlich Tätige neben der Entschädigung nach § 1 und § 3 eine Reisekostenvergütung[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.06.2019
Satzung_über_die_Erhebung_von_Badegebühren_01.pdf

Satzung über die Erhebung von Badegebühren (in der vom Gemeinderat am 26.07.2022 gültigen Fassung) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2, 8 Abs. 2 und 13 des K [...] Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 03. November 1992 folgende Satzung beschlossen: § 1 Badegebühren im Hallenbad Freiamt Die Badegebühren betragen:[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.08.2022
Schreiben_Allgemeinverfügung.pdf

Sprechzeiten BIC: FRSPDE66XXX BIC: GENODE61EMM GEMEINDE FREIAMT Begründung: Zum Schutz der Bevölkerung der Gemeinde Freiamt mit ihrem gesamten Gemeindegebiet vor dem ansteckenden Erreger ist die vorstehende [...] ensgesetz für Baden-Württemberg (LVwVfG) erlässt die Ortspolizeibehörde der Gemeinde Freiamt für das gesamte Gemeindegebiet zum Schutz der Bevölkerung die nachfolgende Allgemeinverfügung 1. Die Durchführung [...] innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch bei der Gemeinde Freiamt, Sägplatz 1, 79348 Freiamt, eingelegt werden. Freiamt, den 16.03.2020 Gemeinde Freiamt, Ortspolizeibehörde H. Reinbold-Mench, Bürge[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.03.2020
Schülerbetreuungssatzung_01.pdf

jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 16.07.2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht: Für die Benutzung der gemeindlichen Betreuungseinrichtungen im Rahmen [...] verlässlichen Grundschule - Schülerbetreuungssatzung (in der vom Gemeinderat am 12.07.2022 beschlossenen Fassung) Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung und der[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2022
Stadtradeln_Flyer.pdf

Events unter: www.stadtradeln.de/landkreis-emmendingen bzw. auf den Unterseiten der Städte und Gemeinden. Vieles mehr findet ihr auf der zentralen STADTRADELN-Website und Social Media. stadtradeln.de[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.05.2024
Streupflicht-Satzung.pdf

etzes für Baden-Württemberg und § 4 der Ge- meindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 05.12.2006 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- [...] bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen sowie bei gemeindlichen Alters- und Wohnheimen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung [...] auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Flä- che getrennt sind, wenn der Abstand[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.01.2018