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Ihre Suche auf www.freiamt.de

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Gesucht nach "gemeinde".
Es wurden 197 Ergebnisse in 17 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 31 bis 40 von 197.
Benutzungsordnung_für_das_Hallenbad_Freiamt_01.pdf

Freiamt Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. §§ 2, 8 Abs. 2, 13 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 26. Juli [...] Veranstaltungen entscheidet die Gemeinde auf Antrag. 7.) Anbieten von Waren und Anbieten von Leistungen jeder Art im Bad ist nur mit schriftlicher Genehmigung der Gemeinde gestattet. § 3 Eintrittspreise [...] ähnlichem; Ausnahmen sind bei der Gemeindeverwaltung zu beantragen. h) Verteilen von Druck- und Werbeschriften sowie Anbringen derselben ohne Genehmigung der Gemeinde i) Missbräuchliche Benutzung der [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 24,69 KB
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Zuletzt geändert: 05.08.2022
1._Satzungsänderung_Kurtaxesatzung.pdf

es für Baden-Württemberg – in den jeweils der- zeit gültigen Fassungen – hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 12.05.2020 fol- gende Satzung zur Änderung der Kurtaxe Satzung beschlossen: Art. 1 [...] der jeweils geltenden Vorgaben des Datenschutzes durch Datenfern- übertragung an die Gemeinde übermittelt. Die Gemeinde stellt den Meldepflichtigen die zur elektronischen Meldung erforderlichen individuellen [...] scheids innerhalb von 14 Tagen an die Gemeindekasse abzuführen. Art. 2: Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.07.2020 in Kraft. Gem. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf folgendes hingewiesen: Satzungen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 113,47 KB
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Zuletzt geändert: 18.02.2021
Feuerwehrsatzung.pdf

zung der Gemeinde Freiamt Aufgrund von § 4 der GemO i. V. m. den §§ 6 III S. 1, 6 IV S. 2, 7 I S. 1, 18 I S. 2 u. 3 , 18 a IV, des Feuerwehrgesetzes i. d. F. v. 10.02.1987 hat der Gemeinderat am 21. Oktober [...] der Altersabteilung wie die aktiven Angehörigen der Feuerwehr über die Gemeinde versichert. § 7 Ehrenmitglieder Der Gemeinderat kann auf Vorschlag des Feuerwehrausschusses Personen, die sich um das örtliche [...] Feuerwehrkommandant hat den Bürgermeister und den Gemeinderat in allen feuerwehrtechnischen Angelegenheiten zu beraten. Er soll zu den Beratungen der Gemeindeorgane über Angelegenheiten der Feuerwehr mit beratender[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 112,61 KB
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Zuletzt geändert: 28.12.2017
_5_Außenbereichssatzung_Helgenreute_Umweltbericht_Text.pdf

lill.de Gemeinde Freiamt „Außenbereichssatzung Helgenreute“ Umweltbeitrag mit artenschutzrechtlicher Relevanzprüfung ____________________________________________________ Auftraggeber: Gemeinde Freiamt [...] und Naturschutz, Projekt 1-23-18: Gemeinde Freiamt, „Außenbereichssatzung Helgenreute“ Umweltbeitrag mit artenschutzrechtlicher Relevanzprüfung Seite 5 Die Gemeinde Freiamt ist daher gewillt, für den [...] Waldflächen, die für die Naherholung der Gemeinde von Bedeutung sind. 4.2 Mensch, Kultur- und Sachgüter Laut Regionalplan Südlicher Oberrhein (2019)5 befindet sich die Gemeinde Freiamt in einem ländlichen Raum[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 873,36 KB
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Zuletzt geändert: 12.04.2024
_4_24-04-09_Begründung_Außenbereichssatzung_Helgenreute__24-03-14_.pdf

Gemeinde Freiamt Stand: 09.04.2024 Außenbereichssatzung „Helgenreute“ Fassung: Offenlage gem. § 3 (2) und § 4 (2) i. V. m. § 35 (6) BauGB BEGRÜNDUNG Seite 1 von 10 24-04-09 Begründung Außenbereichssatzung [...] ............................................................................................. 9 Gemeinde Freiamt Stand: 09.04.2024 Außenbereichssatzung „Helgenreute“ Fassung: Offenlage gem. § 3 (2) und [...] sonstiges Vorhaben im Außenbereich gemäß den Regelungen des § 35 (4) BauGB nicht in Betracht. Die Gemeinde kann jedoch gemäß § 35 (6) BauGB für bebaute Berei- che im Außenbereich, die nicht überwiegend [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 788,72 KB
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Zuletzt geändert: 12.04.2024
Kernzeitbetreuung_Sepa_Mandat.pdf

freiwillige Angaben, für eventuelle Rückfragen Gemeindekasse Tel.Nr. Sägplatz 1 E-Mail 7348 Freiamt Gemeindekasse Tel. 07645 / 9102 - 24 E-Mail gemeindekasse@freiamt.de Kombimandat für Einzugsermächtigung und [...] und SEPA-Basislastschrift Zahlungsempfänger Gemeinde Freiamt; Sägplatz 1; 79348 Freiamt Gläubiger-ID: DE82FRT00000010521 Mandatsreferenz: wird von der Gemeinde mitgeteilt Die nachfolgenden Ermächtigungen [...] ermächtigen) die Gemeinde Freiamt Zahlungen von meinem (unserem) Konto mittels SEPA-Basislastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein (weisen wir unser) Kreditinstitut an, die von der Gemeindekasse Freiamt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 21,33 KB
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Zuletzt geändert: 15.08.2019
Satzung_Vorkaufsrecht.pdf

m. § 4 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. April 2013 (GBl. S. 55), hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt in [...] Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden ist. Gem. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf folgendes hingewiesen: Satzungen [...] Gemeinde Freiamt Landkreis Emmendingen Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Hauptstraße“ Aufgrund des § 25 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 18.05.2020
Erschließungsbeitragssatzung.pdf

(GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 15.11.2005 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Gemeinde Freiamt erhebt [...] ung) der Gemeinde Freiamt Aufgrund der §§ 2, 26 Abs. 1 S. 3, 34, 38 Abs. 1 S. 2 i.V.m. § 31 Abs. 2 und § 38 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden [...] den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 117,26 KB
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Zuletzt geändert: 28.12.2017
1.ÄnderungBekanntmachungssatzung.pdf

Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO GemO) in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 12.03.2024 folgende Satzung beschlossen: Artikel [...] Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Freiamt über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen (Bekanntmachungssatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m [...] erfolgt abweichend von Absatz 1 die Veröffentlichung von Bekanntmachungen im Mitteilungsblatt der Gemeinde Freiamt und lediglich informatorisch durch Bereitstellung im Internet gem. Absatz 1. Als Tag der[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.03.2024
Vergnügungssteuersatzung.pdf

in der jeweils gel- tenden Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 18. Dezember 1990 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Freiamt erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche [...] Gemeinde Freiamt Landkreis Emmendingen Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer - Vergnügungssteuersatzung - - In der Fassung vom 03.04.2001- Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-W [...] Der Vergnügungssteuer unterliegen Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräte, die im Gemeindegebiet an öffentlichen Orten (z.B. Spielhallen, Gaststätten, Kantinen, Vereins- räumen) zur Benutzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.01.2018