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ihrem Wegzug in ein Alten- heim oder zur sonstigen Pflege bei Verwandten oder Bekannten, ihren Hauptwohnsitz in Freiamt hatten. § 8 In Kraft treten Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01. Januar 2007 in[mehr]

skosten werden nach den tatsächlichen Kosten ermittelt. (2) Die beitragsfähigen Erschließungskosten werden für die einzelne Erschließungsan- lage ermittelt. Die Gemeinde kann abweichend von Satz 1 die [...] Anbaustraße oder durch einen Wohnweg werden Grundstücke er- schlossen, denen diese Anlage die wegemäßige Erschließung vermittelt, die das Bau- planungsrecht als gesicherte Erschließung für ihre bestimmungsgemäße [...] die beitragsfähigen Erschlie- ßungskosten für bestimmte Abschnitte einer Erschließungsanlage ermitteln oder diese Kosten für mehrere erstmals herzustellende Anbaustraßen und/oder Wohnwege, die für die st[mehr]

Feuerwehr (VOKeFw) in der jeweils geltenden Fassung. Für die übrigen Fahrzeuge ergeben sich die Kostenersätze aus dem in der Anlage zu dieser Satzung beigefügten Verzeichnis. (4) Die Einsatzdauer beginnt [...] je Stunde) 14,86 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 14,86 Euro 2. Fahrzeuge a) genormte Fahrzeuge 1. Mannschaftstransportwagen MTW bis 3 500 kg zulässiger Gesamtmasse 20 Euro 2. Trag [...] 10) 120 Euro 4. Tanklöschfahrzeug TLF 16 (neu TLF 4000) 154 Euro b) nicht genormte Fahrzeuge Alle weiteren Fahrzeuge sind nicht auf Kosten der Gemeinde erworben worden. 3. Sonstiges Verbrauchsmaterialien[mehr]

dazu ermächtigt. Über die Verwendung der Mittel beschließt der Feuerwehrausschuss. Er kann den Feuerwehrkommandanten ermächtigen, über die Verwendung der Mittel bis zu einer bestimmten Höhe oder für einen [...] ses aus der Feuerwehr ausgeschlossen werden (§ 12 Abs. 4 Feuerwehrgesetz). (7) Der Bürgermeister stellt die Beendigung des Feuerwehrdienstes durch schriftlichen Bescheid fest. Angehörige der Feuerwehr [...] können vom Feuerwehrkommandanten zu Übungen und Einsätzen entsprechend ihrer körperlichen Leistungsfähigkeit herangezogen werden. (5) Die Angehörigen der Altersabteilung führen ihr letztes Dienstgradabzeichen[mehr]

Freiamt aus dem Kurbetrieb oder dem Fremdenverkehr unmittelbar oder mittelbar besondere wirtschaftliche Vorteile erwachsen, wird ein Beitrag zur Förderung des Fremdenverkehrs und des Erholungs- und Kurbetriebes [...] Gemeinde Freiamt Landkreis Emmendingen Satzung über die Erhebung eines Beitrags zur Förderung des Fremdenverkehrs (Fremdenverkehrsbeitragssatzung - FBS) (in der Fassung vom 05.10.2004) Aufgrund von § 4 [...] Betriebsausgaben nach Satz 1 zählen nicht Schuldentilgungen sowie auf das Anlagevermögen bezogene Kapitalein- satzkosten und Abschreibungen. Fremdenverkehrsbeitragssatzung; Seite 2 § 5 Vorteilssatz Der V[mehr]

und zuverläs- sig sind. Die Gemeinde kann für die Prüfung der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässig- keit geeignete Nachweise verlangen, insbesondere, dass die Voraussetzungen für die Ausübung der [...] zung erworben werden. 2) Auf den Friedhöfen werden folgende Arten von Grabstätten zur Verfügung gestellt: a) Reihengräber b) Urnenreihengräber c) Wahlgräber d) Urnenwahlgräber e) anonyme Gräber (Reihengräber [...] eines wichtigen Grundes Ausnahmen zulassen. 10) Aus dem Nutzungsrecht ergibt sich die Pflicht zur Anlage und zur Pflege der Grabstätte. 11) Das Nutzungsrecht kann jederzeit nach Ablauf der letzten Ruhezeit[mehr]

Müll, vom Veranstalter zu entsorgen, bei Nichtbeachtung 30,00 € - Grundreinigung 100,00 € 3) Sicherheitsleistung - Saal 3-fache Nutzungsgebühr - Gaststätte mit/ohne Küche 500,00 € - Beschallungsanlage 400[mehr]

Nebenkosten und Personalkosten werden nach der Veranstaltung nach tatsächlichem Verbrauch in Rechnung gestellt. Rufbereitschaft: - Da die Bedienung der technischen Anlagen ausschließlich durch den Hausmeister [...] aufzufüllen. Mülleimer sind zu leeren. Wenn eine Nachreinigung erforderlich ist, wird dies in Rechnung gestellt. Lärmregelung: - Bei Privatveranstaltungen ab 1 Uhr Bass herunter drehen, ab 3 Uhr Musik aus. Fenster[mehr]

___________________________________________________ Rückerstattung Zur Rückerstattung der Sicherheitsleistung bitte Kontodaten angeben: Kontoinhaber: ____________________________________________ IBAN: [...] terin NameMobil: Zu erwartende TeilnehmerzahlGäste: Anmerkungen 1: Zur Rückerstattung der Sicherheitsleistung bitte Kontodaten angeben: Kontoinhaber: IBAN: Name: Funktion: Anschrift: Telefon: Mobil: E-Mail:[mehr]

Kurhaus Freiamt beschlossen: I. Benutzungsordnung § 1 Überlassungsvertrag 1. Die Gemeinde Freiamt stellt natürlichen und juristischen Personen auf Antrag Einrich- tungen des Kurhauses (Festsaal mit Bühne [...] Werktage vor der Veranstaltung an die Gemeindekasse Freiamt zu bezahlen. Dies gilt auch für die Sicherheitsleistung, falls eine solche erhoben wird. 2. Die endgültige Abrechnung über alle sonstigen Kosten wird [...] eine Schlussrech- nung. 3. Die Nebenkosten können pauschaliert werden. In diesen Fällen ist die Pauschale mit der Grundgebühr zu bezahlen. 4. Die Gemeinde Freiamt kann die Benutzung der Räume verweigern[mehr]