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Ihre Suche auf www.freiamt.de

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Gesucht nach "gemeinde".
Es wurden 260 Ergebnisse in 13 Millisekunden gefunden.
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Kindergarten_Benutzungsgebühren_01.pdf

die Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Freiamt - in der vom Gemeinderat am 01.08.2023 beschlossenen Fassung - Auf Grund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 [...] zes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 06.10.2009 folgende Satzung beschlos- sen: § 1 Öffentliche Einrichtung Die Gemeinde Freiamt betreibt Kinderbetreuungseinrichtungen [...] Ganztages- betreuung 225 € 179 € 111 € 32 € frei 3. Gastkinder (Kinder, die nicht in einem Gemeindekindergarten angemeldet sind), entrich- ten pro Tag eine Nutzungsgebühr von 10 € (3) Zu den Benutzungsgebühren[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 310,04 KB
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Zuletzt geändert: 10.08.2023
Kindergartenordnung.pdf

Krippe, Keppenbach 10, 79348 Freiamt Benutzungsordnung für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Freiamt (Kindergartenordnung) Neufassung vom 26.02.2019/Änderung vom 12.07.2022 Bitte beachten Sie [...] berechtigten hier- von rechtzeitig und nach Möglichkeit in schriftlicher Form unterrichtet. Die Gemeinde, als Trä- ger der Einrichtung, ist bemüht eine über die Dauer von drei Tagen hinausgehende Schlie- [...] 5 Personensorgeberechtigte, die die Gebühren nicht selbst entrichten können; können sich bei der Gemeinde Freiamt über die Möglichkeit der vollständigen oder teilweisen Übernahme der Gebühr durch das Jugendamt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 240,29 KB
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Zuletzt geändert: 17.09.2024
Kurhausgebührensatzung.pdf

hren für das Kurhaus Freiamt - Kurhausgebührensatzung vom 08.05.2018 – Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.d.F. vom 24.07.2000, zuletzt geändert 15.12.2015 und der §§ 2 und 9 des [...] des Kommunalabgabengesetzes vom 17.03.2005, zuletzt geändert 15.12.2015 hat der Gemeinderat am 08.05.2018 folgende Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Kurhaus Freiamt beschlossen: [...] Kosten werden weitergegeben - Endreinigung: Bei Bedarf Kosten nach Aufwand und Verrechnungssätzen der Gemeinde - Müll: Ist vom Veranstalter zu entsorgen, bei Nichtbeachtung 50,00 € b) Sicherheitsleistung - [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 122,60 KB
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Zuletzt geändert: 18.05.2018
Satzung_zur_Abwälzung_der_Abwasserabgabe_für_Kleineinleiter.pdf

etzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 10. Oktober 2000 folgende Satzung beschlossen: § 1 Abgabenerhebung Die Gemeinde erhebt zur Abwälzung der von ihr nach § 9 Abs [...] tzung – KLAS) - In der vom Gemeinderat am 05.10.2004 beschlossenen Fassung – Aufgrund von § 115 Abs. 2 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG); § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] Abwasserbehandlungsanlage angeschlossen sind und auf denen Abwasser anfällt, für dessen Einleitung die Gemeinde nach § 115 Abs. 1 WG anstelle des Einleiters abgabepflichtig ist. Dies sind Einleitungen von weniger[mehr]

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Dateigröße: 122,80 KB
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Zuletzt geändert: 03.01.2018
Satzung_über_Ladenöffnungszeiten_an_Sonn-_und_Feiertagen.pdf

in Baden- Württemberg (LadÖG) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 05. Oktober 2010 folgende Satzung beschlossen: § 1 [...] Warensortiment (1) Zur Befriedigung der Einkaufsbedürfnisse der Besucher und Touristen dürfen in der Gemeinde Freiamt folgende Waren angeboten werden: - Reisebedarf im Sinne des § 2 Abs. 4 Gesetzes über die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 03.01.2018
Redaktionsstatut_Mitteilungsblatt_Gemeinde_Freiamt.pdf

Fraktionsstatus) des Gemeinderats. Gemäß § 20 Abs. 3 Gemeindeordnung wird den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen das Recht eingeräumt, ihre Auffassungen zu Angelegenheiten der Gemeinde darzulegen. Für diese [...] der Bevölkerung über Gemeindeangelegenheiten gibt die Gemeinde Freiamt ein Amtsblatt heraus. Es führt die Bezeichnung „Mitteilungsblatt der Gemeinde Freiamt“. Das Mitteilungsblatt erscheint in der Regel [...] sind nur mit Zustimmung der Gemeinde zulässig. 2. Inhalt In das Amtsblatt werden aufgenommen: Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige amtliche Mitteilungen der Gemeinde Freiamt und anderer öffentlicher[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.01.2018
Vergnügungssteuersatzung.pdf

in der jeweils gel- tenden Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 18. Dezember 1990 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Freiamt erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche [...] Gemeinde Freiamt Landkreis Emmendingen Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer - Vergnügungssteuersatzung - - In der Fassung vom 03.04.2001- Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-W [...] Der Vergnügungssteuer unterliegen Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräte, die im Gemeindegebiet an öffentlichen Orten (z.B. Spielhallen, Gaststätten, Kantinen, Vereins- räumen) zur Benutzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.01.2018
Kleinkläranlagenentsorgungssatzung.pdf

142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 11.02.1992 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Einrichtungen, Begriffsbestimmung 1) Die Gemeinde betreibt [...] geschlossenen Gruben ist vom Grundstückseigentümer gegenüber der Gemeinde jährlich durch die Vorlage der Bescheinigung eines von der Gemeinde zugelassenen Unternehmens nachzuweisen. 3) In die Kleinkläranlagen [...] Gruben sind der Gemeinde vom Grundstückseigentümer oder vom Betreiber der Anlage innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Satzung anzuzeigen. 2) Der Grundstückseigentümer hat der Gemeinde etwaigen Bedarf[mehr]

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Abwassersatzung_01.pdf

AbwS) der Gemeinde Freiamt - In der vom Gemeinderat am 16.11.2021 beschlossenen Fassung - Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Bad [...] Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. Abwassersatzung; Seite 17 § 46 Haftung der Gemeinde (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde nicht zu vertreten hat [...] g (KAG) hat der Gemein- derat der Gemeinde Freiamt am 15.11.2005 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Freiamt betreibt die Beseitigung des[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.12.2021
Satzung_über_die_Benutzung_der_Unterkünfte_für_Asylbewerber.pdf

Asylbewerberunterkünften (in der vom Gemeinderat am 09. Januar 2024 beschlossenen Fassung) Der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt hat aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO), in [...] Zubehör dürfen nur mit schriftlicher Zustimmung der Gemeinde Freiamt vorgenommen werden. Der Benut- zer ist im Übrigen verpflichtet, die Gemeinde unverzüglich von Schäden am Äußeren oder Inneren der Räume [...] beeinträchtigt werden. (9) Bei vom Benutzer ohne Zustimmung der Gemeinde vorgenommenen baulichen oder sons- tigen Veränderungen kann die Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers beseitigen und den früheren Zustand[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2024