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der Ortsabrundungssatzung „Allmendsberg“ im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB Der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt hat am 29.06.2021 in öffentlicher Sitzung die im vereinfachten Verfahren gem. § [...] inkl. Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung und Artenschutzrechtlicher Prüfung kann im Rathaus der Gemeinde Freiamt, Sägplatz 1, 79348 Freiamt während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Jedermann [...] ngs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Ferner[mehr]

Aufgrund der §§ 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ 2, 8 Abs. 2, 13 und § 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 20.07 [...] gestrichen. Artikel 2 Diese Satzung tritt am 01. September 2021 in Kraft Gem. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf folgendes hingewiesen: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens - oder Formvo [...] Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens - oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht[mehr]

Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Freiamt. Aufgrund der §§ 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ 2, 8 Abs. 2, 13 und § 19 des [...] des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 20.07.2021 folgende Satzung beschlossen: Artikel 1: § 5 Gebührenhöhe Abs. 2 wird gestrichen und durch folgende [...] € 25 € frei Artikel 2 Diese Satzung tritt am 01. September 2021 in Kraft Gem. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf folgendes hingewiesen: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens - oder Formvo[mehr]

Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in den jeweils derzeit gültigen Fassungen hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 03.08.2021 folgende Satzungsänderung der Kurtaxesatzung beschlossen: Artikel [...] entfällt. Artikel 3: Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2022 in Kraft. Gem. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf folgendes hingewiesen: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens - oder Formvo [...] Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens - oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht[mehr]

Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Freiamt für das Haushaltsjahr 2021 Aufgrund von §79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils geltenden Fassung hat der Gemeinderat am 03.08.2021 folgende [...] ng der Gemeinde gemäß § 81 Abs. 2 GemO in Verbindung mit § 121 Abs. 2 GemO wurde vom Landratsamt Emmendingen mit Erlass vom 11.08.2021 bestätigt. III. Der 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde für das [...] gemäß § 81 Abs. 3 GemO in der Zeit vom 17.08.2021 bis einschließlich 25.08.2021 im Rechnungsamt der Gemeinde Freiamt, Zimmer 17, während der üblichen Dienststunden zur Einsichtnahme aus. Freiamt den 16.08[mehr]

Zeit geltenden Fassungen für das Ge- biet der Gemeinde Freiamt nachstehende A l l g e m e i n v e r f ü g u n g 1. In Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Freiamt besteht ein Zutritts- und Teilnahme- verbot [...] Die Gemeinde Freiamt - Ortspolizeibehörde - erlässt gemäß §§ 28 Absatz 1 Satz 1, 28a Abs. 1 Nr. 15 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), § 19 Absatz 1 der Verordnung der Landesre- gierung über infektio [...] Kraft. Diese Allgemeinverfügung, einschließlich ihrer Begründung, kann auf der Internet- seite der Gemeinde Freiamt unter www.freiamt.de eingesehen werden. http://www.freiamt.de/ 6. Diese Allgemeinverfügung[mehr]

Aufgrund der jeweils geltenden §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg und der §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt in der Sitzung am 26.10.2021 folgende [...] Artikel 2: In Kraft treten Diese Satzung tritt zum 01. Januar 2022 in Kraft. Gem. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf folgendes hingewiesen: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens - oder Formvo [...] Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens - oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht[mehr]

der Gemeinde Freiamt. Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ 2, 8 Abs. 2, 13 und § 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der [...] in einem Gemeindekindergarten angemeldet sind), entrichten pro Tag eine Nutzungsgebühr von 10 € Artikel 2 Diese Satzung tritt am 01. September 2022 in Kraft Gem. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf [...] der Gemeinde Freiamt am 12.07.2022 folgende Satzung beschlossen: Artikel 1: § 5 Gebührenhöhe Abs. 2 wird gestrichen und durch folgende Neufassung ersetzt: (2) Höhe der Gebührensätze im Einzelnen (€/Monat):[mehr]

Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ 2, 8 Abs. 2, 13 und § 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 12.07 [...] € 75 € frei Artikel 2 Diese Satzung tritt am 01. September 2022 in Kraft Gem. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf folgendes hingewiesen: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens - oder Formvo [...] Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens - oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich oder elektronisch[mehr]

der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fas- sung und der §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der [...] der Gemeinde Freiamt am 12.07.2022 fol- gende Satzung beschlossen: Artikel 1: § 4 Höhe der Benutzungsgebühren wird wie folgt geändert: (1) Die monatliche Gebühr beträgt ab fünf Buchungen pro Woche je Kind [...] € erhoben Artikel 2 Diese Satzung tritt zum 01. September 2022 in Kraft. Gem. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf folgendes hingewiesen: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens - oder Formvo[mehr]