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Ortsteil Keppenbach
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Gesucht nach "ge*".
Es wurden 275 Ergebnisse in 81 Millisekunden gefunden.
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BenutzungsordnungHallenbad__2022_.pdf

Freiamt Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. §§ 2, 8 Abs. 2, 13 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 26. Juli [...] Verfahrens - oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich oder elektronisch geltendgemacht worden ist. Ist eine Verletzung [...] Betriebsende zu verlassen, das Gebäude mit Ablauf der Öffnungszeit. Kassenschluss ist eine Stunde vor Betriebsende. § 8 Fundgegenstände Alle Gegenstände, die im Bereich des Bades gefunden werden, sind unverzüglich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 29,61 KB
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Zuletzt geändert: 31.08.2022
Satzung_über_die_Erhebung_von_Badegebühren_01.pdf

Satzung über die Erhebung von Badegebühren (in der vom Gemeinderat am 26.07.2022 gültigen Fassung) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2, 8 Abs. 2 und 13 des K [...] für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 03. November 1992 folgende Satzung beschlossen: § 1 Badegebühren im Hallenbad Freiamt Die Badegebühren betragen: 1.) Einzeleintrittskarten [...] Information abgegeben. § 2 Saunagebühren im Kurhaus Freiamt 1.) Einzeleintrittskarten Erwachsene 10,00 Euro 2.) 10er Karten Erwachsene 90,00 Euro § 3 Entrichtung Die jeweilige Gebühr ist vor Betreten des Bades[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 12,04 KB
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Zuletzt geändert: 05.08.2022
Schülerbetreuungssatzung_01.pdf

Nachmittagsbetreuung werden Benutzungsgebühren erhoben. § 2 GebührenschuldnerGebührenschuldner sind die Sorgeberechtigten der aufgenommenen Kinder. Mehrere Sorgeberechtigten haften ggf. als Gesamtschuldner [...] Gemeinde Freiamt am 16.07.2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht: Für die Benutzung der gemeindlichen Betreuungseinrichtungen im Rahmen der "Verlässlichen Grundschule " und der flexiblen [...] gebühr (1) Die monatliche Gebühr beträgt ab fünf Buchungen pro Woche je Kind 60,-- € für 11 Monate je Schuljahr. Für den Monat August ist keine Gebühr zu bezahlen. Die Gebühr ist auch in den Ferien und[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 110,06 KB
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Zuletzt geändert: 27.07.2022
Benutzungsordnung_für_das_Hallenbad_Freiamt_01.pdf

Freiamt Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. §§ 2, 8 Abs. 2, 13 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 26. Juli [...] Betriebsende zu verlassen, das Gebäude mit Ablauf der Öffnungszeit. Kassenschluss ist eine Stunde vor Betriebsende. § 8 Fundgegenstände Alle Gegenstände, die im Bereich des Bades gefunden werden, sind unverzüglich [...] verlorene Gegenstände nimmt ebenfalls das aufsichtsführende Personal entgegen. § 9 Haftung 1.) Das Betreten des Bades und die Benutzung seiner Einrichtungen geschieht auf eigene Gefahr. 2.) Die Gemeinde haftet[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 24,69 KB
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Zuletzt geändert: 05.08.2022
Kindergartenordnung_01.pdf

wird ein Spielgeld und beim Kindergarten Spielwiese für die Kinder der Ganztagsbetreuung ein Essensgeld erhoben, das mit der Benutzungsgebühr eingezogen wird. 13.5 Personensorgeberechtigte, die die Gebühren [...] Ausschluss 4.1 Werden die Benutzungsgebühren für zwei aufeinanderfolgende Monate nicht bezahlt, kann nach schriftlicher Benachrichtigung des Trägers an die Personensorgeberechtigten das Kind vom weiteren Besuch [...] Betreuungseinrichtung erheblich, müssen die Personensorgeberechtigten Beratungshilfe und die empfohlene Therapie in An- spruch nehmen. Leisten die Personensorgeberechtigten der Aufforderung zur Inanspruch- nahme[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 27.07.2022
Bekanntmachung_der_1._Nachtragshaushaltssatzung_der_Gemeinde_Freiamt_für_das_Haushaltsjahr_2022.pdf

ng der Gemeindegemäß § 81 Abs. 2 GemO in Verbindung mit § 121 Abs. 2 GemO wurde vom Landratsamt Emmendingen mit Erlass vom 08.07.2022 bestätigt. III. Der 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde für das [...] Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Freiamt für das Haushaltsjahr 2022 Aufgrund von §79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils geltenden Fassung hat der Gemeinderat am 21.06.2022 folgende [...] das Jahr 2022 liegt gemäß § 81 Abs. 3 GemO in der Zeit vom 18.07.2022 bis einschließlich 26.07.2022 im Rechnungsamt der Gemeinde Freiamt, Zimmer 17, während der üblichen Dienststunden zur Einsichtnahme aus[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 434,09 KB
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Zuletzt geändert: 14.07.2022
10._Satzung_der_Änderung_der_Satzung_über_die_Erhebung_von_Benutzungsgebühren_für_die_Kinderbetreuungseinrichtungen_der_Gemeinde_Freiamt.pdf

der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 12.07.2022 folgende Satzung beschlossen: Artikel 1: § 5 Gebührenhöhe Abs. 2 wird gestrichen und durch folgende Neufassung ersetzt: (2) Höhe der Gebührensätze im Einzelnen [...] Verfahrens - oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich oder elektronisch geltendgemacht worden ist. Ist eine Verletzung [...] zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Freiamt. Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2022
7._Satzung_zur_Änderung_der_Satzung_über_die_Erhebung_von_Betreuungsgebühren_für_die_Betreuung_der_unter_Dreijährigen.pdf

der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 12.07.2022 folgende Satzung beschlossen: Artikel 1: § 4 Gebührenhöhe Abs. 2 wird gestrichen und durch folgende Neufassung ersetzt: (2) Höhe der Gebührensätze im [...] Verfahrens - oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich oder elektronisch geltendgemacht worden ist. Ist eine Verletzung [...] dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2022
Ausschreibung_Agrarstrukturverbesserungsgesetz_Freihof_01.pdf

Veräußerung nachstehenden Grundeigentums zu entscheiden: 1. Gemarkung Ottoschwanden, Gewann Freihof, Flst. Nr. 137, (insgesamt 1,7208 ha Gebäude- und Freifläche Land- und Forstwirtschaft, Bach, Grünland [...] folgendes Aktenzeichen angeben: 3110 8481.02-3/0216-2022 2. Gemarkung Freiamt, Gewann Felsen, Flst. Nr. 511/1, (insgesamt 1,1272 ha Gebäude- und Freifläche Land- und Forstwirtschaft, Ackerland, Grünland[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.04.2022
Gläserne_Bücherei_-_Benutzungsordnung_mit_Gebührenordnung.pdf

ch. Entgelte für besondere Leistun- gen sowie Säumnisgebühren und Auslagenersatz werden nach der zu dieser Benutzungs- ordnung gehörendenGebührenordnung in der jeweils gültigen Fassung erhoben. § 2 Ö [...] eines neuen Benutzerausweises als Ersatz für einen abhanden gekom- menen oder beschädigten Benutzerausweis wird eine Gebühr nach der Gebührenordnung der Gläsernen Bücherei erhoben. § 5 Ausleihe, Leihfrist [...] 1 Benutzungsordnung der Gläsernen Bücherei der Gemeinde Freiamt Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 21.06.2022 die folgende Benutzungsordnung be- schlossen. Benutzungsordnung § 1 Allgemeines (1) Die[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.06.2022