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Gesucht nach "ge*".
Es wurden 341 Ergebnisse in 34 Millisekunden gefunden.
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Bekanntmachung_Satzungsbeschluss_Erweiterung_OAS_Allmendsberg.pdf

ng schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltendgemacht worden sind. Ferner wird darauf hingewiesen, dass gem. § 4 Abs. 4 GemO BW Satzungen, die [...] ft gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltendgemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach vorstehender Nr. 2 geltendgemacht worden [...] - oder Formvorschriften der GemO BW oder auf Grund der GemO BW zu Stande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommengelten. Dies gilt nicht, wenn 1. die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 06.07.2021
6._Änderungssatzung_Betreuungsgebühren_U_3.pdf

iften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltendgemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltendgemacht worden [...] hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 20.07.2021 folgende Satzung beschlossen: Artikel 1: § 4 Gebührenhöhe Abs. 1 wird gestrichen und durch folgende Neufassung ersetzt: (1) Die Gebühren werden je [...] dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 27.07.2021
9._Änderungssatzung_Anpassung_Gebühren_Ü3.pdf

iften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltendgemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltendgemacht worden [...] der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 20.07.2021 folgende Satzung beschlossen: Artikel 1: § 5 Gebührenhöhe Abs. 2 wird gestrichen und durch folgende Neufassung ersetzt: (2) Höhe der Gebührensätze im Einzelnen [...] Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Freiamt. Aufgrund der §§ 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 110,86 KB
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Zuletzt geändert: 27.07.2021
Kurtaxesatzung.pdf

iften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltendgemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltendgemacht worden [...] der GemO für Baden-Württemberg in Verbindung mit den § 2, 8 Abs. 2 und 43 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in den jeweils derzeit gültigen Fassungen hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt [...] dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 10.08.2021
Bekanntmachung_Nachtragshaushaltssatzung_2021_01.pdf

ng der Gemeindegemäß § 81 Abs. 2 GemO in Verbindung mit § 121 Abs. 2 GemO wurde vom Landratsamt Emmendingen mit Erlass vom 11.08.2021 bestätigt. III. Der 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde für das [...] Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Freiamt für das Haushaltsjahr 2021 Aufgrund von §79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils geltenden Fassung hat der Gemeinderat am 03.08.2021 folgende [...] das Jahr 2021 liegt gemäß § 81 Abs. 3 GemO in der Zeit vom 17.08.2021 bis einschließlich 25.08.2021 im Rechnungsamt der Gemeinde Freiamt, Zimmer 17, während der üblichen Dienststunden zur Einsichtnahme aus[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.08.2021
Flurbereinigung_Bekanntmachung_Zusammenlegung_Waldkirch_Suggental.pdf

-untere Flurbereinigungsbehörde- Öffentliche Bekanntmachung vom 24.08.2021 Zusammenlegung Waldkirch- Suggental/Wegelbach Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung Das [mehr]

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Zuletzt geändert: 31.08.2021
Allgemeinverfügung_Testpflicht_in_Kindergarteneinrichtungen_130921NEU.pdf

(LVwVfG) jeweils in den zur Zeit geltenden Fassungen für das Ge- biet der Gemeinde Freiamt nachstehende A l l g e m e i n v e r f ü g u n g 1. In Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Freiamt besteht ein Zutritts- [...] b) Bei dem/der Beschäftigten oder dem Kind handelt es sich um eine geimpfte oder gene- sene Person. Als vollständig geimpftgelten Personen, die eine seit mindestens 14 Tagen ab- geschlossene Impfung [...] Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung für die Ge- samtbevölkerung sowie der Schutz vulnerabler Personengruppen. Die Gemeinde Freiamt ist gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 IfSG i.V.m. § 1 Absatz 6b IfSGZustV[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.09.2021
Agrarstrukturverbesserungsgesetz_.pdf

Veräußerung nachstehenden Grundeigentums zu entscheiden: Gemarkung: Freiamt, Gewann: Am Saisen, Flst. Nr. 128 (Teilfläche von ca. 4 ha Gebäude- u. Freifläche Land- und Forstwirtschaft, Grünland, Weg) [mehr]

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Zuletzt geändert: 02.11.2021
ÖBAufstellungssbeschluss_OM_Geigenrain.pdf

Bebauungsplanes Ottoschwanden- Mitte/Geigenrain Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 13.06.2023 die Änderung des Bebauungsplanes Ottoschwanden-Mitte/Geigenraingem. § 2 Abs. 1 BauGB unter B [...] ermöglichen es der Gemeinde nicht, diese Bebauung einzufordern. Auch möchte sich die Gemeinde durch die Aufstellung des Bebauungsplans ihren Einfluss auf die Anzahl der Wohneinheiten pro Gebäude, die Gestaltung [...] beschlossen. I. Anlass der Planaufstellung Die Gemeinde Freiamt verfügt über eine gute naturräumliche Lage. Sie weist am Rande des Schwarzwaldes gelegen eine hohe Wohn- und Lebensqualität auf. Die Nachfrage[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.06.2023
Bekanntmachung_BRW_2023.pdf

mit den Gemeinden Elzach, Biederbach, Winden im Elztal, Gutach im Breisgau, Simonswald, und Waldkirch beschlossen. Am 23.05.2023 wurden die Bodenrichtwerte für den Bereich Mitte mit den Gemeinden Freiamt [...] beschlossen. Der Bodenrichtwert gemäß § 196 Baugesetzbuch (BauGB) ist der durchschnittliche Lagewert für den Boden für eine Mehrheit von Grundstücken innerhalb eines abgegrenzten Gebiets (Bodenrichtwertzone), die [...] Stichtag 01.01.2023 für den Landkreis Emmendingen Der Gutachterausschuss im Landkreis Emmendingen hat gemäß der Immobilienwertermittlungsverordnung (ImmoWertV) in insgesamt drei Sitzungen die Bodenrichtwerte[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.06.2023