Suche: Gemeinde Freiamt

erg (KAG) – in den jeweils derzeit gültigen Fassungen - hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 24. November 2020 folgende Satzung zur Änderung der Bestattungsgebührenordnung vom 10. Oktober 2006, [...] 3. Satzung zur Änderung der Bestattungsgebührenordnung Auf Grund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2, 8 Abs. 2 und § 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg [...] § 2 In Kraft treten Diese Satzung tritt am 15. Dezember 2020 in Kraft. Gem. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf folgendes hingewiesen: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens - oder Formvo[mehr]

Ortsabrundungssatzung „Brettental“ im vereinfachten Verfahren gem. § 34 (4) Nr. 3 BauGB Der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt hat am 21.06.2022 in öffentlicher Sitzung die im vereinfachten Verfahren gem. § [...] Erweiterung der Ortsabrundungssatzung „Brettental“ kann einschließlich ihrer Begründung im Rathaus der Gemeinde Freiamt, Sägplatz 1, 79348 Freiamt, während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Jedermann [...] nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich oder elektronisch gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Ferner[mehr]

1 Benutzungsordnung der Gläsernen Bücherei der Gemeinde Freiamt Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 21.06.2022 die folgende Benutzungsordnung be- schlossen. Benutzungsordnung § 1 Allgemeines (1) Die [...] Die Gläserne Bücherei ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Freiamt. Sie dient der allgemeinen Bildung und Information, der Aus-, Weiter- und Fortbildung sowie der Freizeit- gestaltung. (2) Jeder/jede [...] erforderliche Zustimmung zur Verarbeitung personenbezogener Daten. Es gilt die Datenschutzerklärung der Gemeinde Freiamt, die unter www.freiamt.de einsehbar ist. (3) Minderjährige können selbst Benutzer:in werden[mehr]

Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in den jeweils derzeit gültigen Fassungen hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 03.08.2021 folgende Satzungsänderung der Kurtaxesatzung beschlossen: Artikel [...] entfällt. Artikel 3: Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2022 in Kraft. Gem. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf folgendes hingewiesen: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens - oder Formvo [...] Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens - oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht[mehr]

Zeit geltenden Fassungen für das Ge- biet der Gemeinde Freiamt nachstehende A l l g e m e i n v e r f ü g u n g 1. In Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Freiamt besteht ein Zutritts- und Teilnahme- verbot [...] Die Gemeinde Freiamt - Ortspolizeibehörde - erlässt gemäß §§ 28 Absatz 1 Satz 1, 28a Abs. 1 Nr. 15 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), § 19 Absatz 1 der Verordnung der Landesre- gierung über infektio [...] Kraft. Diese Allgemeinverfügung, einschließlich ihrer Begründung, kann auf der Internet- seite der Gemeinde Freiamt unter www.freiamt.de eingesehen werden. http://www.freiamt.de/ 6. Diese Allgemeinverfügung[mehr]

Aufgrund der jeweils geltenden §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und der §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat Freiamt in der Sitzung am 16.11.2021 folgende Satzung [...] Artikel 2 In Kraft treten Diese Satzung tritt zum 01. Januar 2022 in Kraft. Gem. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf folgendes hingewiesen: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens - oder Formvo [...] Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens - oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht[mehr]

dass ein förmlicher Aufhebungsbescheid für die Grundsteuer ergeht. Aus Kostengründen verzichtet die Gemeinde daher für das Jahr 2023 auf den Ausdruck von neuen Grundsteuerjahresbescheiden. Die Grundsteuer [...] ner, die für das Kalenderjahr 2023 die gleiche Grundsteuer wie für das Kalenderjahr 2022 an die Gemeinde Freiamt zu entrichten haben, hiermit öffentlich festgesetzt. Mit dem Tag dieser Bekanntmachung treten [...] id kann vom Grundstückseigentümer oder seinem Vertreter bzw. Zustellbevollmächtigten bei der Gemeindekasse, Zimmer 14, eingesehen werden. Rechtsbehelfsbelehrung "Gegen diesen Bescheid ist ggf. das Rechtsmittel[mehr]

Satzung über die Erhebung von Badegebühren (in der vom Gemeinderat am 26.07.2022 gültigen Fassung) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2, 8 Abs. 2 und 13 des K [...] Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 03. November 1992 folgende Satzung beschlossen: § 1 Badegebühren im Hallenbad Freiamt Die Badegebühren betragen:[mehr]

der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fas- sung und der §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der [...] der Gemeinde Freiamt am 12.07.2022 fol- gende Satzung beschlossen: Artikel 1: § 4 Höhe der Benutzungsgebühren wird wie folgt geändert: (1) Die monatliche Gebühr beträgt ab fünf Buchungen pro Woche je Kind [...] € erhoben Artikel 2 Diese Satzung tritt zum 01. September 2022 in Kraft. Gem. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf folgendes hingewiesen: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens - oder Formvo[mehr]

Allgemeinverfügung der Gemeinde Freiamt über die Beschränkung von privaten Veranstaltungen - Aufhebung 1. Die Allgemeinverfügung der Gemeinde Freiamt vom 17.10.2020 wird aufgehoben. 2. Die Regelung gilt [...] entbehrlich. Die Allgemeinverfügung vom 17.10.2020 ist daher aufzuheben. Freiamt, den 19.10.2020 Gemeinde Freiamt Ortspolizeibehörde H. Reinbold-Mench Bürgermeisterin[mehr]