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Ihre Suche auf www.freiamt.de

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Gesucht nach "ge*".
Es wurden 306 Ergebnisse in 45 Millisekunden gefunden.
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Satzung_über_die_Entschädigung_für_ehrenamtliche_Tätigkeit.pdf

Gemeinde Freiamt Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt hat am 04. Juni 2019 aufgrund von § 4 i. V. m. § 19 der GemO für Baden-Württemberg i. d [...] ädigung (1) Gemeinderäte erhalten, anstelle des Ersatzes nach § 1, für die Ausübung ihres Amtes eine monatliche Pauschale in Höhe von € 25,00. Darüber hinaus erhalten sie ein Sitzungsgeld in Höhe von 30 [...] mehreren, unmittelbar aufeinander- folgenden Sitzungen wird nur ein Sitzungsgeld gezahlt. (2) Die Fraktionssprecher erhalten neben dem Sitzungsgeld eine monatliche Aufwands- pauschale in Höhe von 25,00 €. (3)[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.06.2019
Streupflicht-Satzung.pdf

Streuen der Gehwege - Streupflichtsatzung - Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Ge- meindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am [...] er verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg verläuft. § 3 Gegenstand der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Gehwege im Sinne dieser Satzung sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewid- meten [...] Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege bis zur Bordsteinkante bei Glätte so bestreut und von Schnee frei gehalten werden, dass ein gefahrloses Ein- und Aussteigen durch eine der Türen der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 03.01.2018
Verwaltungsgebührensatzung.pdf

Gemeinde Freiamt Verwaltungsgebührensatzung Seite 1/9 Gebührenverzeichnis Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) der Gemeinde Freiamt vom 5. Juni [...] bestimmen. Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwaltungsgebühren in besonderen Gebührensatzungen der Gemeinde. § 2 Gebührenfreiheit (1) Verwaltungsgebühren werden nicht erhoben für öffentliche Leistungen [...] Gründen, so wird bei einer Gebühr nach Zeiteinheiten die Gebühr nach der angefallenen Arbeitszeit erhoben. Bei anderen Gebührenarten wird eine Gebühr nach Nr. 1 des Gebührenverzeichnisses (Allgemeine Verwalt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 13.06.2018
Erschließungsbeitragssatzung.pdf

Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 15.11.2005 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die [...] Die Art des Baugebiets ergibt sich aus den Festsetzungen des Bebauungsplans. Soweit ein Bebauungsplan nicht besteht oder die Art des Baugebiets nicht festlegt, richtet sich die Gebietsart nach der auf [...] abgerechnet, so gelten der Abschnitt bzw. die Abrechnungseinheit als Erschließungsanlage i.S. des Satzes 1. (4) Die nach Abzug des Anteils der Gemeinde (§ 5) anderweitig nicht gedeckten Er- schließungskosten[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.12.2017
Feuerwehrkostensatzung_FwKS.pdf

Feuerwehr der Gemeinde Freiamt (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) vom 07.03.2017 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000, zuletzt geändert durch Gesetz [...] Feuerwehrgesetzes (FwG) in der Fassung vom 02. März 2010 zuletzt geändert durch Gesetz am 17. Dezember 2015, hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 07. März 2017 folgende Satzung über den Kostenersatz [...] Verhalten die Leistung erforderlich gemacht hat; § 6 Absätze 2 und 3 des PolG gelten entsprechend, 2. der Eigentümer der Sache, deren Zustand die Leistung erforderlich gemacht hat, oder derjenige, der die t[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.12.2017
Feuerwehrsatzung.pdf

zung der Gemeinde Freiamt Aufgrund von § 4 der GemO i. V. m. den §§ 6 III S. 1, 6 IV S. 2, 7 I S. 1, 18 I S. 2 u. 3 , 18 a IV, des Feuerwehrgesetzes i. d. F. v. 10.02.1987 hat der Gemeinderat am 21. Oktober [...] schriftlichen Bescheid fest. Angehörige der Feuerwehr, die ausgeschieden sind, erhalten eine Bescheinigung über die Zugehörigkeit zur Feuerwehr. (8) Die aktive Zugehörigkeit zur Feuerwehr setzt sich nach [...] Altersabteilung wie die aktiven Angehörigen der Feuerwehr über die Gemeinde versichert. § 7 Ehrenmitglieder Der Gemeinderat kann auf Vorschlag des Feuerwehrausschusses Personen, die sich um das örtliche [mehr]

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Zuletzt geändert: 28.12.2017
Fremdenverkehrsbeitragssatzung.pdf

4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V. mit den §§ 2, 5 a und § 11 a des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 12.01.1999 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand [...] das Haushaltsjahr erhoben, in dem die Voraussetzungen des § 1 gegeben sind. Erhebungszeitraum ist das Kalenderjahr. Beim Übernachtungsgeld (§ 6 Abs. 2) ist der jeweils abgelaufenen Monat der Erhebungszeitraum [...] Die Beitragsschuld nach § 6 Abs. 2 (Übernachtungsgeld) entsteht zum Ende des jeweiligen Erhebungszeitraumes. § 8 Festsetzung, Fälligkeit (1) Die Beitragsschuld gemäß § 6 Abs. 1 wird zu Beginn des Erheb[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.12.2017
Antrag_Erwerb_einer_Baumruhestätte.pdf

Datum Antragsteller: Anschrift: Geburtsdatum: Tel.: Gemeinde Freiamt -Friedhofsverwaltung- Sägplatz 1 79348 Freiamt Antrag auf Erwerb eines Bestattungsplatzes im Bestattungswald Freiamt Ich möchte folgenden [...] C = 4.000,-- Euro Gemeinschaftsruhebaum mit einem Urnengrab Nr. Baumnummer für (Name, Vorname, Geb.datum, Anschrift): Preiskategorie A = 900,00 Euro B = 700,00 Euro C = 500,00 Euro Satzung Die näheren [...] näheren Bestimmungen für die Einräumung der Nutzungsrechte richten sich nach der Friedhofssatzung der Gemeinde Freiamt für den Bestattungswald Freiamt in der jeweils gültigen Fassung. Der Inhalt der Satzung ist[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.09.2018
Datenschutz_Grundverordnung__für_meldepflichtige_Personen.pdf

Daten mit Ausnahme des Familiennamens und der Vornamen sowie früheren Namen, des Geburtsdatums, des Geburtsortes sowie bei Geburt im Ausland auch des Staates, der derzeitigen und früheren Anschriften, des [...] verletzt, handelt ordnungswidrig und kann mit einer Geldbuße bis zu 1.000 Euro belegt werden. 1. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung: Gemeinde Freiamt Einwohnermeldeamt Sägplatz 1 79348 Freiamt Telefon [...] Privatpersonen und nicht-öffentlichen Stellen auf Antrag Auskunft über die Zugehörigkeit zu einer Gruppe (z.B. ein bestimmter Geburtsjahrgang) und über bestimmte personenbezogene Daten erteilt werden, wenn ein[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.08.2018
Kurhausgebührensatzung.pdf

zuletzt geändert 15.12.2015 hat der Gemeinderat am 08.05.2018 folgende Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Kurhaus Freiamt beschlossen: § 1 Kurhausbenutzungsgebühren Die Gebühren für die [...] Erhebung von Benutzungsgebühren für das Kurhaus Freiamt - Kurhausgebührensatzung vom 08.05.2018 – Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.d.F. vom 24.07.2000, zuletzt geändert 15.12.2015 [...] betragen: I. Für die Benutzung des Hallenbades mit seinen Nebeneinrichtungen gilt die besondere Badegebührensatzung. II. Räume des Erdgeschosses je Tag, je Abend 1. Festsaal inklusive Bühne 250,00 € - Tanz-[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.05.2018