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Ihre Suche auf www.freiamt.de

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Gesucht nach "gemeinde".
Es wurden 197 Ergebnisse in 7 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 121 bis 130 von 197.
1._Satzung_zur_Änderung_der_Satzung_über_die_Erhebung_von_Benutzungsgebühren_für_die_Betreuung_von_Schülern_im_Rahmen_der_verlässlichen_Grundschule.pdf

der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fas- sung und der §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der [...] der Gemeinde Freiamt am 12.07.2022 fol- gende Satzung beschlossen: Artikel 1: § 4 Höhe der Benutzungsgebühren wird wie folgt geändert: (1) Die monatliche Gebühr beträgt ab fünf Buchungen pro Woche je Kind [...] € erhoben Artikel 2 Diese Satzung tritt zum 01. September 2022 in Kraft. Gem. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf folgendes hingewiesen: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens - oder Formvo[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 110,72 KB
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Zuletzt geändert: 27.07.2022
7._Satzung_zur_Änderung_der_Satzung_über_die_Erhebung_von_Betreuungsgebühren_für_die_Betreuung_der_unter_Dreijährigen.pdf

Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ 2, 8 Abs. 2, 13 und § 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 12.07 [...] € 75 € frei Artikel 2 Diese Satzung tritt am 01. September 2022 in Kraft Gem. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf folgendes hingewiesen: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens - oder Formvo [...] Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens - oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich oder elektronisch[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 110,86 KB
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Zuletzt geändert: 27.07.2022
10._Satzung_der_Änderung_der_Satzung_über_die_Erhebung_von_Benutzungsgebühren_für_die_Kinderbetreuungseinrichtungen_der_Gemeinde_Freiamt.pdf

der Gemeinde Freiamt. Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ 2, 8 Abs. 2, 13 und § 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der [...] in einem Gemeindekindergarten angemeldet sind), entrichten pro Tag eine Nutzungsgebühr von 10 € Artikel 2 Diese Satzung tritt am 01. September 2022 in Kraft Gem. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf [...] der Gemeinde Freiamt am 12.07.2022 folgende Satzung beschlossen: Artikel 1: § 5 Gebührenhöhe Abs. 2 wird gestrichen und durch folgende Neufassung ersetzt: (2) Höhe der Gebührensätze im Einzelnen (€/Monat):[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 112,05 KB
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Zuletzt geändert: 27.07.2022
Kindergartenordnung_01.pdf

Krippe, Keppenbach 10, 79348 Freiamt Benutzungsordnung für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Freiamt (Kindergartenordnung) Neufassung vom 26.02.2019/Änderung vom 12.07.2022 Bitte beachten Sie [...] berechtigten hier- von rechtzeitig und nach Möglichkeit in schriftlicher Form unterrichtet. Die Gemeinde, als Trä- ger der Einrichtung, ist bemüht eine über die Dauer von drei Tagen hinausgehende Schlie- [...] 5 Personensorgeberechtigte, die die Gebühren nicht selbst entrichten können; können sich bei der Gemeinde Freiamt über die Möglichkeit der vollständigen oder teilweisen Übernahme der Gebühr durch das Jugendamt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 241,36 KB
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Zuletzt geändert: 27.07.2022
Bekanntmachung_der_1._Nachtragshaushaltssatzung_der_Gemeinde_Freiamt_für_das_Haushaltsjahr_2022.pdf

Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Freiamt für das Haushaltsjahr 2022 Aufgrund von §79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils geltenden Fassung hat der Gemeinderat am 21.06.2022 folgende [...] ng der Gemeinde gemäß § 81 Abs. 2 GemO in Verbindung mit § 121 Abs. 2 GemO wurde vom Landratsamt Emmendingen mit Erlass vom 08.07.2022 bestätigt. III. Der 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde für das [...] gemäß § 81 Abs. 3 GemO in der Zeit vom 18.07.2022 bis einschließlich 26.07.2022 im Rechnungsamt der Gemeinde Freiamt, Zimmer 17, während der üblichen Dienststunden zur Einsichtnahme aus. Freiamt den 14.07[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 434,09 KB
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Zuletzt geändert: 14.07.2022
Bekanntmachung_Inkrafttreten.pdf

Ortsabrundungssatzung „Brettental“ im vereinfachten Verfahren gem. § 34 (4) Nr. 3 BauGB Der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt hat am 21.06.2022 in öffentlicher Sitzung die im vereinfachten Verfahren gem. § [...] Erweiterung der Ortsabrundungssatzung „Brettental“ kann einschließlich ihrer Begründung im Rathaus der Gemeinde Freiamt, Sägplatz 1, 79348 Freiamt, während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Jedermann [...] nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich oder elektronisch gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Ferner[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 337,79 KB
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Zuletzt geändert: 13.07.2022
Gläserne_Bücherei_-_Benutzungsordnung_mit_Gebührenordnung.pdf

1 Benutzungsordnung der Gläsernen Bücherei der Gemeinde Freiamt Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 21.06.2022 die folgende Benutzungsordnung be- schlossen. Benutzungsordnung § 1 Allgemeines (1) Die [...] Die Gläserne Bücherei ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Freiamt. Sie dient der allgemeinen Bildung und Information, der Aus-, Weiter- und Fortbildung sowie der Freizeit- gestaltung. (2) Jeder/jede [...] erforderliche Zustimmung zur Verarbeitung personenbezogener Daten. Es gilt die Datenschutzerklärung der Gemeinde Freiamt, die unter www.freiamt.de einsehbar ist. (3) Minderjährige können selbst Benutzer:in werden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 123,40 KB
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Zuletzt geändert: 23.06.2022
22-02-17_Öffentliche_Bekanntmachung_Offenlage__22-02-14_.pdf

ungssatzung „Brettental“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 (2) Nr. 2 und 3 BauGB Der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt hat am 08.02.2022 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 2 Abs.1 BauGB beschlossen [...] der Gemeinde Freiamt unter https://www.freiamt.de/buerger/de/rathaus-service/aktuelles/offenlagen eingesehen werden. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen bei der Verwaltung der Gemeinde Freiamt [...] vereinfachten Verfahren nach § 13 (2) Nr. 2 und 3 BauGB aufzustellen. In gleicher Sitzung hat der Gemeinderat den Entwurf der Erweiterung der Ortsabrundungssatzung „Brettental“ gebilligt und beschlossen, diese[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 338,95 KB
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Zuletzt geändert: 15.02.2022
Bekanntmachung_Haushalt_2022.pdf

Aufgrund von §79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils geltenden Fassung und des §9 des Eigenbetriebsgesetzes, sowie der Eigenbetriebsverordnung hat der Gemeinderat am 14.12.2021 folgende [...] für die Gemeinde, sowie die folgenden Wirtschaftspläne für den Wasserversorgungsbetrieb und die Touristikbetriebe für das Haushaltsjahr 2022 beschlossen: I. 1. Haushaltssatzung der Gemeinde § 1 Ergeb [...] an der Gemeinde und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für das Jahr 2022 liegen gemäß § 81 Abs. 3 GemO in der Zeit vom 25.01.2022 bis einschließlich 02.02.2022 im Rechnungsamt der Gemeinde Freiamt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 139,40 KB
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Zuletzt geändert: 24.01.2022
Abwassersatzung_01.pdf

AbwS) der Gemeinde Freiamt - In der vom Gemeinderat am 16.11.2021 beschlossenen Fassung - Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Bad [...] Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. Abwassersatzung; Seite 17 § 46 Haftung der Gemeinde (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde nicht zu vertreten hat [...] g (KAG) hat der Gemein- derat der Gemeinde Freiamt am 15.11.2005 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Freiamt betreibt die Beseitigung des[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.12.2021