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Ihre Suche auf www.freiamt.de

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Gesucht nach "gemeinde".
Es wurden 197 Ergebnisse in 12 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 161 bis 170 von 197.
Rollberghütte_Benutzungsvereinbarung_Stand_2023.pdf

te im Gemeindewald Freiamt Zwischen der Gemeinde Freiamt, vertreten durch Bürgermeisterin Hannelore Reinbold-Mench, Sägplatz 1, 79348 Freiamt, diese vertreten durch den Beauftragten der Gemeinde, Hüttenwart [...] Personen müssen nicht geduldet werden. Gemeinde Freiamt Bürgermeisteramt, Sägplatz 1, 79348 Freiamt Tel. 07645/9102-0 – Fax 07645/9102-40 – E-Mail: gemeinde@freiamt.de 8. Für die Kontrolle nach der Nutzung [...] Verlangen vorzuzeigen. Ihren Anweisungen ist Folge zu leisten. 6. Benutzer der Hütte, die mit der Gemeinde eine Benutzungsvereinbarung abgeschlossen haben, haben Vorrang vor anderen Benutzern. Ist die R[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 10.04.2024
Rollberghütte_Platz-_und_Hüttenordnung_Stand_2023.pdf

tte und der umgebende Wald einschließlich Waldspielplatz und Walderlebnispfad sind Eigentum der Gemeinde Freiamt. Sie stellt diese Erholungseinrichtungen allen Waldbesuchern zur Verfügung und erwartet [...] ist nicht erlaubt. Dies gilt auch für Wohnmobile, Campingfahrzeuge u. ä. Den Weisungen der Gemeindebeauftragten (forstlicher Revierleiter und Hüttenwart) ist Folge zu leisten. Die Benutzer haben sich so [...] Schäden oder bei vertragswidrigem Gebrauch haftet die Person, die die Überlassung der Hütte mit der Gemeinde vereinbart hat. Im Übrigen haften die Nutzer als Gesamtschuldner. Veranstaltungen auf dem Walde[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 10.04.2024
Satzung_Bestattungswald_Freiamt.pdf

der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg - in den jeweils zurzeit gültigen Fassungen - hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt [...] Gemeinde Freiamt -Landkreis Emmendingen- Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) für den Bestattungswald Freiamt - in der vom Gemeinderat am 09. Juni 2020 beschlossenen Fassung [...] Bestattungswald genannt - ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Freiamt. Er umfasst die im Bebauungsplan „Bestattungswald“ auf dem gemeindeeigenen Grundstück, Flurstücknummer 428, Gemarkung Ottoschwanden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 248,66 KB
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Zuletzt geändert: 18.06.2020
Satzung_Vorkaufsrecht.pdf

m. § 4 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. April 2013 (GBl. S. 55), hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt in [...] Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden ist. Gem. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf folgendes hingewiesen: Satzungen [...] Gemeinde Freiamt Landkreis Emmendingen Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Hauptstraße“ Aufgrund des § 25 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 400,10 KB
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Zuletzt geändert: 18.05.2020
Satzung_zur_Abwälzung_der_Abwasserabgabe_für_Kleineinleiter.pdf

etzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 10. Oktober 2000 folgende Satzung beschlossen: § 1 Abgabenerhebung Die Gemeinde erhebt zur Abwälzung der von ihr nach § 9 Abs [...] tzung – KLAS) - In der vom Gemeinderat am 05.10.2004 beschlossenen Fassung – Aufgrund von § 115 Abs. 2 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG); § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] Abwasserbehandlungsanlage angeschlossen sind und auf denen Abwasser anfällt, für dessen Einleitung die Gemeinde nach § 115 Abs. 1 WG anstelle des Einleiters abgabepflichtig ist. Dies sind Einleitungen von weniger[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 122,80 KB
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Zuletzt geändert: 03.01.2018
Satzung_über_Ladenöffnungszeiten_an_Sonn-_und_Feiertagen.pdf

in Baden- Württemberg (LadÖG) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 05. Oktober 2010 folgende Satzung beschlossen: § 1 [...] Warensortiment (1) Zur Befriedigung der Einkaufsbedürfnisse der Besucher und Touristen dürfen in der Gemeinde Freiamt folgende Waren angeboten werden: - Reisebedarf im Sinne des § 2 Abs. 4 Gesetzes über die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 03.01.2018
Satzung_über_die_Benutzung_der_Unterkünfte_für_Asylbewerber.pdf

Asylbewerberunterkünften (in der vom Gemeinderat am 09. Januar 2024 beschlossenen Fassung) Der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt hat aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO), in [...] Zubehör dürfen nur mit schriftlicher Zustimmung der Gemeinde Freiamt vorgenommen werden. Der Benut- zer ist im Übrigen verpflichtet, die Gemeinde unverzüglich von Schäden am Äußeren oder Inneren der Räume [...] beeinträchtigt werden. (9) Bei vom Benutzer ohne Zustimmung der Gemeinde vorgenommenen baulichen oder sons- tigen Veränderungen kann die Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers beseitigen und den früheren Zustand[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2024
Satzung_über_die_Benutzung_des_Kurhauses_Freiamt.pdf

Satzung über die Benutzung des Kurhauses Freiamt - In der vom Gemeinderat am 08.05.2018 beschlossenen Fassung - Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. d. F. vom 24.07.2000, zuletzt geändert [...] 15.12.2015 hat der Gemeinderat am 08. Mai 2018 folgende Benutzungs- und Hausordnung für das Kurhaus Freiamt beschlossen: I. Benutzungsordnung § 1 Überlassungsvertrag 1. Die Gemeinde Freiamt stellt natürlichen [...] Grundgebühr zu bezahlen. 4. Die Gemeinde Freiamt kann die Benutzung der Räume verweigern, wenn die Gebühren nicht bis zu dem in Abs. 1 genannten Tage bezahlt sind. 5. Die Gemeinde Freiamt kann in jedem Fall[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.05.2018
Satzung_über_die_Entschädigung_für_ehrenamtliche_Tätigkeit.pdf

Gemeinde Freiamt Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt hat am 04. Juni 2019 aufgrund von § 4 i. V. m. § 19 der GemO für Baden-Württemberg i. d [...] nach einer Sitzung stattfinden, werden in die Sitzung eingerechnet. § 3 Aufwandsentschädigung (1) Gemeinderäte erhalten, anstelle des Ersatzes nach § 1, für die Ausübung ihres Amtes eine monatliche Pauschale [...] werden halbjährlich ausbezahlt. § 4 Reisekostenvergütung Bei Dienstverrichtungen außerhalb des Gemeindegebiets erhalten ehrenamtlich Tätige neben der Entschädigung nach § 1 und § 3 eine Reisekostenvergütung[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.06.2019
Satzung_über_die_Erhebung_von_Badegebühren_01.pdf

Satzung über die Erhebung von Badegebühren (in der vom Gemeinderat am 26.07.2022 gültigen Fassung) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2, 8 Abs. 2 und 13 des K [...] Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 03. November 1992 folgende Satzung beschlossen: § 1 Badegebühren im Hallenbad Freiamt Die Badegebühren betragen:[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.08.2022