Suche: Gemeinde Freiamt

esetzes für Baden- Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 16.07.2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht: Für die Benutzung der gemeindlichen[mehr]

Gemeinde Freiamt Verwaltungsgebührensatzung Seite 1/9 Gebührenverzeichnis Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) der Gemeinde Freiamt vom 5. Juni [...] abengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 05. Juni 2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Freiamt erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung [...] der Abgabenordnung durchzuführen sind, mit Ausnahme der Entscheidung über Rechtsbehelfe. Gemeinde Freiamt Verwaltungsgebührensatzung Seite 2/9 Gebührenverzeichnis (2) Von der Entrichtung der Verwaltungsgebühren[mehr]

der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 12. November 2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Bekanntmachung 1. Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Freiamt erfolgen durch Bereitstellung [...] bei der Gemeinde Freiamt, Sägplatz 1, 79348 Freiamt, von Jedermann während der Sprechzeiten kostenlos eingesehen werden. Sie werden gegen Kosten- erstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt oder unter [...] der Gemeinde Freiamt über die Form der öffentlichen Bekannt- machungen vom 24. April 1979 außer Kraft. Die Änderungssatzung vom 12.03.2024 tritt am 01.04.2024 in Kraft. http://www.freiamt.de/[mehr]

Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 26. Juli 2022 folgende Benutzungsordnung für das Hallenbad beschlossen: Das Hallenbad im Kurhaus Freiamt ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Es dient der Förderung [...] Benutzungsordnung für das Hallenbad Freiamt Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. §§ 2, 8 Abs. 2, 13 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der G[mehr]

nicht in Freiamt hatte; nicht als andere Verstorbene gelten Personen, die vor ihrem Wegzug in ein Alten- heim oder zur sonstigen Pflege bei Verwandten oder Bekannten, ihren Hauptwohnsitz in Freiamt hatten [...] Gemeinde Freiamt Landkreis Emmendingen S a t z u n g über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung) - In der vom Gemeinderat am 24.11.2020 beschlossenen Fassung - Aufgrund [...] und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 10.10 2006 folgende Satzung über die Erhebung von Ge- bühren im Bestattungswesen (Bestattungs[mehr]

gesetzes für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 01.04.2008 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht: Für die Benutzung der gemeindlichen[mehr]

Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 15.11.2005 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Gemeinde Freiamt erhebt Erschließu [...] Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) der Gemeinde Freiamt Aufgrund der §§ 2, 26 Abs. 1 S. 3, 34, 38 Abs. 1 S. 2 i.V.m. § 31 Abs. 2 und § 38 Abs. 4 des Kom [...] auf Ablösung besteht nicht. II. Schlussvorschriften § 20 Andere Erschließungsanlagen Die Gemeinde Freiamt erhebt für öffentliche 1. Straßen, die nicht zum Anbau, sondern dazu bestimmt sind, Anbaustraßen[mehr]

Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Freiamt (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) vom 07.03.2017 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden [...] März 2010 zuletzt geändert durch Gesetz am 17. Dezember 2015, hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 07. März 2017 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr [...] (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Freiamt (im folgenden „Feuerwehr“ genannt). (2) Ersatzansprüche nach anderen Vorschriften bleiben unberührt[mehr]

hr (1) Die Jugendabteilung der Feuerwehr Freiamt führt den Namen "Jugendfeuerwehr Freiamt". Sie besteht aus den Jugendgruppen. (2) Die Jugendfeuerwehr Freiamt gehört der deutschen Jugendfeuerwehr, der [...] Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr Freiamt, in der Satzung „Feuerwehr“ genannt, ist eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe dienende Einrichtung der Gemeinde Freiamt ohne eigene Rechtspersönlichkeit. (2) [...] Feuerwehrsatzung der Gemeinde Freiamt Aufgrund von § 4 der GemO i. V. m. den §§ 6 III S. 1, 6 IV S. 2, 7 I S. 1, 18 I S. 2 u. 3 , 18 a IV, des Feuerwehrgesetzes i. d. F. v. 10.02.1987 hat der Gemeinderat[mehr]

Gemeinde Freiamt Landkreis Emmendingen Satzung über die Erhebung eines Beitrags zur Förderung des Fremdenverkehrs (Fremdenverkehrsbeitragssatzung - FBS) (in der Fassung vom 05.10.2004) Aufgrund von § 4 [...] und allen natürlichen Personen, die eine selbständige Tätigkeit ausüben und denen in der Gemeinde Freiamt aus dem Kurbetrieb oder dem Fremdenverkehr unmittelbar oder mittelbar besondere wirtschaftliche Vorteile[mehr]