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Festplatz am Elzdamm, gebührenfrei Parkplatz "Am alten Schloss" gebührenpflichtig Behindertenparkplatz beim Hauptgebäude Bahn und Bus 1 Minute zum Hauptgebäude Bankverbindungen der Kreiskasse: Sparkasse [...] 685), zuletzt geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 07.02.2023 (GBl. S. 26, 44), in Verbindung mit §§ 1, 17 des Polizeigesetzes in der Fassung vom 06.10.2020 (GBl. S. 735), zuletzt geändert durch Berichtigung [...] einem Abstand von weniger als 100 m vom Wald, auch und insbesondere innerhalb eingerichteter und gekennzeichneter Feuerstellen (z.B. Grillplätze), ist auf allen Waldflächen des Landkreises Emmendingen untersagt[mehr]

n auszuschöpfen. 5. Auf die „Rechtsverordnung der Gemeinde Riegel über die Einschränkung des Ge- meingebrauchs im Bereich der Alten Elz auf Gemarkung Riegel vom 14.07.2022“ und die dort geregelten Verbote [...] mit dieser Allgemeinverfügung eingeschränkt. 2. Einschränkung des Gemeingebrauchs an oberirdischen Gewässern 2.1 Räumlicher Geltungsbereich Diese Allgemeinverfügung gilt für sämtliche öffentliche oberirdische [...] Hinweise: 1. Bei Zuwiderhandlung gegen diese Allgemeinverfügung können gemäß § 103 Abs. 1 Nr. 1 WHG und § 126 Abs. 1 Nr. 4 WG Bußgelder bis zu einer Höhe von 50.000 € verhängt werden. 2. Es wird darauf h[mehr]

Touristikbetriebe für das Jahr 2023 liegt gemäß § 12 EigBG i.V.m. § 81 Abs. 3 GemO in der Zeit vom 17.07.2023 bis einschließlich 25.07.2023 im Rechnungsamt der Gemeinde Freiamt, Zimmer 17, während der üblichen [...] Aufgrund von § 14 des Eigenbetriebsgesetzes i.V.m. §§ 87, 89 und 96 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 13. Juni 2023 den 1. Nachtragswirtschaftsplan für das Jahr 2023 beschlossen[mehr]

en Grundeigentums zu entscheiden: Gemarkung Freiamt, Gewann Schweizerloch, Flst. Nrn. 441, 444/1 und 444/14, mit rund 1 ha Wald, 0,63 ha Grünland und 0,05 ha Gebäude- und Freifläche Land- und Forstwirtschaft[mehr]

der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 01.08.2023 folgende Satzung beschlossen: Artikel 1: § 5 Gebührenhöhe Abs. 2 wird gestrichen und durch folgende Neufassung ersetzt: (2) Höhe der Gebührensätze im Einzelnen [...] Verfahrens - oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich oder elektronisch geltendgemacht worden ist. Ist eine Verletzung [...] Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Freiamt. Aufgrund der §§ 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den[mehr]

der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 11.07.2023 folgende Satzung beschlossen: Artikel 1: § 4 Gebührenhöhe Abs. 2 wird gestrichen und durch folgende Neufassung ersetzt: (2) Höhe der Gebührensätze im [...] Verfahrens - oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich oder elektronisch geltendgemacht worden ist. Ist eine Verletzung [...] dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die[mehr]

gsgesetz ist über die Genehmigung zur Veräußerung nachstehenden Grundeigentums zu entscheiden: Gemarkung Freiamt, Gewann Pechofen, eine Teilfläche des Flst. Nr. 508 mit ca. 5 ha Wald Aufstockungsbedürftige[mehr]

„Verteilung des Landverlustes“ ausgenommen und in der Gebietskarte entsprechend gekennzeichnet. Hierzu gehören die Waldflächen und die gelbgefärbten Flächen, bei denen wegen einer besonderen, bereits v [...] Bekanntgabe sämtlicher Unterlagen in der betreffenden Gemeinde ein. Zusätzlich kann der Beschluss mit Begründung und das Deckblatt Nr.3 zur Gebietskarte vom 25.03.2021 auf der Internetseite des Landesamts [...] Flurbereinigungsbehörde- ordnet hiermit eine geringfügige Änderung der Zweckbestimmung des Flurbereinigungsgebiets der Flurbereinigung Denzlingen (B3) nach § 8 Abs. 1 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG)[mehr]

oder elektronisch gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltendgemacht worden sind. Ferner wird darauf hingewiesen, dass gem. § 4 Abs. 4 GemO BW Satzungen, die [...] - oder Formvorschriften der GemO BW oder auf Grund der GemO BW zu Stande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommengelten. Dies gilt nicht, wenn 1. die [...] l“ im vereinfachten Verfahren gem. § 34 (4) Nr. 3 BauGB Der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt hat am 21.06.2022 in öffentlicher Sitzung die im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB aufgestellte Erweiterung[mehr]

ng der Gemeindegemäß § 81 Abs. 2 GemO in Verbindung mit § 121 Abs. 2 GemO wurde vom Landratsamt Emmendingen mit Erlass vom 08.07.2022 bestätigt. III. Der 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde für das [...] Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Freiamt für das Haushaltsjahr 2022 Aufgrund von §79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils geltenden Fassung hat der Gemeinderat am 21.06.2022 folgende [...] das Jahr 2022 liegt gemäß § 81 Abs. 3 GemO in der Zeit vom 18.07.2022 bis einschließlich 26.07.2022 im Rechnungsamt der Gemeinde Freiamt, Zimmer 17, während der üblichen Dienststunden zur Einsichtnahme aus[mehr]