Suche: Gemeinde Freiamt

leiten Sie über die Zufahrt „Brunicherberg“ zum Bestattungswald. Diese Zufahrt führt über ein Privatgelände und ist für den öffentlichen Verkehr gesperrt! Nutzen Sie deshalb unbedingt die Zufahrt, in b [...] zwischen den Ortsteilen Ottoschwanden/Hard und Malterdingen/Auhof. Wenn Sie von der L 113abbiegen, gelangen Sie nach ca. 250m Waldweg an den „Hülsparkplatz“. Hier finden bei größeren Bestattungen ca. 50 Fahrzeuge [...] Sind Sie gut zu Fuß, erreichen Sie den Beginn des Bestattungswaldes nach ca. 1 km in ca. 15 min. Gehzeit. Planen Sie aber genügend Zeit ein. Entlang des Waldweges befinden sich Wegweiser. Sollte Ihnen dies[mehr]

Betriebsende zu verlassen, das Gebäude mit Ablauf der Öffnungszeit. Kassenschluss ist eine Stunde vor Betriebsende. § 8 Fundgegenstände Alle Gegenstände, die im Bereich des Bades gefunden werden, sind unverzüglich [...] und anderen Gegenständen der Badegäste, auch wenn diese ordnungsgemäß in den Garderobenschränken oder in den Sammelumkleideräumen aufbewahrt wurden. Für Wertsachen und Geld wird nicht gehaftet. 3.) Die Gemeinde [...] dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die[mehr]

Haushaltssatzung der Gemeinde gemäß § 81 Abs. 2 GemO in Verbindung mit § 121 Abs. 2 GemO, sowie die Gesetzmäßigkeit des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Wasserversorgung gemäß § 14 in Verbindung mit § 3 [...] Gemeinde und der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Jahr 2020 liegen gemäß § 81 Abs. 3 GemO in der Zeit vom 28.02.2020 bis einschließlich 09.03.2020 im Rechnungsamt der Gemeinde Freiamt [...] das Haushaltsjahr 2020 Aufgrund von §79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils geltenden Fassung und des §9 des Eigenbetriebsgesetzes, sowie der Eigenbetriebsverordnung hat der Gemeinderat[mehr]

bestätigt. III. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Touristikbetriebe für das Jahr 2020 liegt gemäß § 81 Abs. 3 GemO in der Zeit vom 19.03.2020 bis einschließlich 30.03.2020 im Rechnungsamt der Gemeinde Freiamt [...] das Haushaltsjahr 2020 Aufgrund von §79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils geltenden Fassung und des §9 des Eigenbetriebsgesetzes, sowie der Eigenbetriebsverordnung hat der Gemeinderat [...] Wirtschaftsplanes. II. Die Gesetzmäßigkeit des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Touristikbetriebe gemäß § 14 in Verbindung mit § 3 Eigenbetriebsgesetzes wurde vom Landratsamt Emmendingen mit Erlass vom[mehr]

vorstehende Allgemeinverfügung nicht nur geeignet, sondern auch erforderlich und aufgrund der aktuellen Situation an- gemessen. Ein milderes Mittel ist nicht gegeben. Dies bedeutet nicht, dass bei kleineren [...] kleineren Veranstaltungen die Durchführung für die öffentliche Gesundheit gefahrlos wäre. Hier trägt die Verantwortung bis auf Weiteres der jeweilige Veran- stalter. Die Gesundheitsbehörde des Landratsamtes [...] Verbreitung des Virus verhindert werden. Da durch die- ses alle Personen betroffen sind, die sich im Gebiet der Gemeinde Freiamt aufhalten, wird nach einer vorhergehenden Anhörung nach § 28 Abs. 2 Nr. 1 und[mehr]

Allgemeinverfügung der Gemeinde Freiamt über das Verbot von Veranstaltungen und Schließung von Einrichtungen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus (Sars-CoV-2) - Aufhebung 1. Die Allgemein[mehr]

iften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltendgemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltendgemacht worden [...] Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltendgemacht worden ist. Gem. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf folgendes [...] Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Hauptstraße“ Aufgrund des § 25 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414), zuletzt geändert durch[mehr]

Auslegung des Plans benachrichtigt. Gleichzei- tig wird ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb der oben genannten Einwendungsfrist ge- geben. Für die Fristwahrung ist der Eingang der Einwendung bzw. [...] auch für Stellungnahmen der Vereinigungen. Einwendungen müssen die konkrete Betroffenheit des geltendgemachten Belangs erkennen las- sen. Sie sind in Schriftform, d. h. in einem mit handschriftlicher Un [...] 72 ff. Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) für den o. g. Ausbau der K 5138 beantragt. 1. Gegenstand der Maßnahme ist der (Teil-) Ausbau und die Sanierung der Kreisstraße 5138 durch das Tennenbacher[mehr]

Anlagevermögen 1.641.309,94 1.694.839,94 B. Umlaufvermögen 294,70 382,74 C. nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 68.984,90 49.142,38 Bilanzsumme, Summe Aktiva 1.710.589,54 1.744.365,06 Passiva 31.12[mehr]

Zwangs angedroht. 5. Diese Allgemeinverfügung gilt am Tage nach der Veröffentlichung als bekannt gegeben. Hinweise: Nach § 73 Abs. 1a Nr. 6 handelt ordnungswidrig, wer einer vollziehbaren Anordnung nach [...] e Anordnung dar. Diese Allgemeinverfügung stellt eine Maßnahme nach § 28 Abs. 1 IfSG dar und ist gemäß § 28 Abs. 3 IfSG in Verbindung mit § 16 Abs. 8 IfSG sofort vollziehbar. Widerspruch und Anfechtungsklage[mehr]