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Gesucht nach "gemeinde".
Es wurden 194 Ergebnisse in 7 Millisekunden gefunden.
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Satzung_über_die_Entschädigung_für_ehrenamtliche_Tätigkeit.pdf

Gemeinde Freiamt Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt hat am 04. Juni 2019 aufgrund von § 4 i. V. m. § 19 der GemO für Baden-Württemberg i. d [...] nach einer Sitzung stattfinden, werden in die Sitzung eingerechnet. § 3 Aufwandsentschädigung (1) Gemeinderäte erhalten, anstelle des Ersatzes nach § 1, für die Ausübung ihres Amtes eine monatliche Pauschale [...] werden halbjährlich ausbezahlt. § 4 Reisekostenvergütung Bei Dienstverrichtungen außerhalb des Gemeindegebiets erhalten ehrenamtlich Tätige neben der Entschädigung nach § 1 und § 3 eine Reisekostenvergütung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 71,13 KB
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Zuletzt geändert: 11.06.2019
Satzung_über_die_Benutzung_des_Kurhauses_Freiamt.pdf

Satzung über die Benutzung des Kurhauses Freiamt - In der vom Gemeinderat am 08.05.2018 beschlossenen Fassung - Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. d. F. vom 24.07.2000, zuletzt geändert [...] 15.12.2015 hat der Gemeinderat am 08. Mai 2018 folgende Benutzungs- und Hausordnung für das Kurhaus Freiamt beschlossen: I. Benutzungsordnung § 1 Überlassungsvertrag 1. Die Gemeinde Freiamt stellt natürlichen [...] Grundgebühr zu bezahlen. 4. Die Gemeinde Freiamt kann die Benutzung der Räume verweigern, wenn die Gebühren nicht bis zu dem in Abs. 1 genannten Tage bezahlt sind. 5. Die Gemeinde Freiamt kann in jedem Fall[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 100,63 KB
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Zuletzt geändert: 18.05.2018
Satzung_über_die_Benutzung_der_Unterkünfte_für_Asylbewerber.pdf

Asylbewerberunterkünften (in der vom Gemeinderat am 09. Januar 2024 beschlossenen Fassung) Der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt hat aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO), in [...] Zubehör dürfen nur mit schriftlicher Zustimmung der Gemeinde Freiamt vorgenommen werden. Der Benut- zer ist im Übrigen verpflichtet, die Gemeinde unverzüglich von Schäden am Äußeren oder Inneren der Räume [...] beeinträchtigt werden. (9) Bei vom Benutzer ohne Zustimmung der Gemeinde vorgenommenen baulichen oder sons- tigen Veränderungen kann die Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers beseitigen und den früheren Zustand[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 102,91 KB
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Zuletzt geändert: 12.01.2024
Satzung_über_Ladenöffnungszeiten_an_Sonn-_und_Feiertagen.pdf

in Baden- Württemberg (LadÖG) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 05. Oktober 2010 folgende Satzung beschlossen: § 1 [...] Warensortiment (1) Zur Befriedigung der Einkaufsbedürfnisse der Besucher und Touristen dürfen in der Gemeinde Freiamt folgende Waren angeboten werden: - Reisebedarf im Sinne des § 2 Abs. 4 Gesetzes über die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 69,64 KB
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Zuletzt geändert: 03.01.2018
Satzung_zur_Abwälzung_der_Abwasserabgabe_für_Kleineinleiter.pdf

etzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 10. Oktober 2000 folgende Satzung beschlossen: § 1 Abgabenerhebung Die Gemeinde erhebt zur Abwälzung der von ihr nach § 9 Abs [...] tzung – KLAS) - In der vom Gemeinderat am 05.10.2004 beschlossenen Fassung – Aufgrund von § 115 Abs. 2 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG); § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] Abwasserbehandlungsanlage angeschlossen sind und auf denen Abwasser anfällt, für dessen Einleitung die Gemeinde nach § 115 Abs. 1 WG anstelle des Einleiters abgabepflichtig ist. Dies sind Einleitungen von weniger[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 122,80 KB
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Zuletzt geändert: 03.01.2018
Satzung_Vorkaufsrecht.pdf

m. § 4 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. April 2013 (GBl. S. 55), hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt in [...] Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden ist. Gem. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf folgendes hingewiesen: Satzungen [...] Gemeinde Freiamt Landkreis Emmendingen Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Hauptstraße“ Aufgrund des § 25 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der[mehr]

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Dateigröße: 400,10 KB
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Zuletzt geändert: 18.05.2020
Satzung_Bestattungswald_Freiamt.pdf

der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg - in den jeweils zurzeit gültigen Fassungen - hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt [...] Gemeinde Freiamt -Landkreis Emmendingen- Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) für den Bestattungswald Freiamt - in der vom Gemeinderat am 09. Juni 2020 beschlossenen Fassung [...] Bestattungswald genannt - ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Freiamt. Er umfasst die im Bebauungsplan „Bestattungswald“ auf dem gemeindeeigenen Grundstück, Flurstücknummer 428, Gemarkung Ottoschwanden[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.06.2020
ReichenbachDorf-4Begründung.pdf

dass die Böden in der Gemeinde Freiamt aufgrund wasserundurchlässiger Schichten nicht für eine Versickerung des Nieder- schlagswassers geeignet sind. Es ist daher in der Gemeinde üblich im Rahmen der [...] Verlegung neuer Versorgungsleitungen bedarf grundsätzlich der Zustimmung der Gemeinde Freiamt als Träger der Straßenbaulast. Die Gemeinde hat neben den wirt- schaftlichen Interessen der jeweiligen Versorgungsträger [...] zwei Stellplätze zu erhöhen. Von dieser Mög- lichkeit macht die Gemeinde Freiamt Gebrauch. Auf Grund der ländlichen Struktur der Gemeinde Freiamt mit zahlreichen verstreuten Ortsteilen in zum Teil verh[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.01.2019
ReichenbachDorf-1Satzung.pdf

Begründung Stand: 27.03.2012 Satzung Gemeinde Freiamt Landkreis Emmendingen SATZUNGEN DER GEMEINDE FREIAMT im beschleunigten Verfahren gem . § 13a BauGB über a) den Bebauungsplan „Reichenbach-Dorf” b) die [...] die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Reichenbach-Dorf” Der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt hat am 27.03.2012 a) den Bebauungsplan „Reichenbach-Dorf” b) die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan [...] Gemeinde Freiamt Ortsteil Reichenbach Bebauungsplan „Reichenbach-Dorf“ Im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB Satzung Planzeichnung Planungsrechtliche Festsetzungen Örtliche Bauvorschriften Begründung[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.01.2019
Redaktionsstatut_Mitteilungsblatt_Gemeinde_Freiamt.pdf

Fraktionsstatus) des Gemeinderats. Gemäß § 20 Abs. 3 Gemeindeordnung wird den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen das Recht eingeräumt, ihre Auffassungen zu Angelegenheiten der Gemeinde darzulegen. Für diese [...] der Bevölkerung über Gemeindeangelegenheiten gibt die Gemeinde Freiamt ein Amtsblatt heraus. Es führt die Bezeichnung „Mitteilungsblatt der Gemeinde Freiamt“. Das Mitteilungsblatt erscheint in der Regel [...] sind nur mit Zustimmung der Gemeinde zulässig. 2. Inhalt In das Amtsblatt werden aufgenommen: Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige amtliche Mitteilungen der Gemeinde Freiamt und anderer öffentlicher[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.01.2018