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Ihre Suche auf www.freiamt.de

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Es wurden 275 Ergebnisse in 33 Millisekunden gefunden.
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Verwaltungsgebührensatzung.pdf

Gemeinde Freiamt Verwaltungsgebührensatzung Seite 1/9 Gebührenverzeichnis Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) der Gemeinde Freiamt vom 5. Juni [...] bestimmen. Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwaltungsgebühren in besonderen Gebührensatzungen der Gemeinde. § 2 Gebührenfreiheit (1) Verwaltungsgebühren werden nicht erhoben für öffentliche Leistungen [...] Gründen, so wird bei einer Gebühr nach Zeiteinheiten die Gebühr nach der angefallenen Arbeitszeit erhoben. Bei anderen Gebührenarten wird eine Gebühr nach Nr. 1 des Gebührenverzeichnisses (Allgemeine Verwalt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 13.06.2018
Hundesteuersatzung_ab_2019.pdf

Gemeinde Freiamt Landkreis Emmendingen Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Freiamt -Hundesteuersatzung- Der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt hat auf Grund von § 4 Gemeindeordnung [...] untergebracht oder auf Probe oder zum Anlernen gehalten hat. (3) Alle in einem Haushalt gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitgliedern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich [...] h der Erzielung von Einnahmen dient. (3) Wird ein Hund gleichzeitig in mehreren Gemeindengehalten, so ist die Gemeinde Freiamt steuerberechtigt, wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Freiamt hat[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 82,84 KB
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Zuletzt geändert: 11.09.2018
Bekanntmachungssatzung_01.pdf

Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO GemO) in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 12. November [...] Satzung der Gemeinde Freiamt über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen (Bekanntmachungssatzung) (In der vom Gemeinderat am 12.03.2024 beschlossenen Fassung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Ba [...] Veröffentlichung von Bekanntmachungen im Mitteilungsblatt der Gemeinde Freiamt und lediglich informatorisch durch Bereitstellung im Internet gem. Absatz 1. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Erscheinungstag[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 11,60 KB
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Zuletzt geändert: 21.03.2024
Benutzungsordnung_für_das_Hallenbad_Freiamt_01.pdf

Freiamt Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. §§ 2, 8 Abs. 2, 13 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 26. Juli [...] Betriebsende zu verlassen, das Gebäude mit Ablauf der Öffnungszeit. Kassenschluss ist eine Stunde vor Betriebsende. § 8 Fundgegenstände Alle Gegenstände, die im Bereich des Bades gefunden werden, sind unverzüglich [...] verlorene Gegenstände nimmt ebenfalls das aufsichtsführende Personal entgegen. § 9 Haftung 1.) Das Betreten des Bades und die Benutzung seiner Einrichtungen geschieht auf eigene Gefahr. 2.) Die Gemeinde haftet[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.08.2022
Bestattungsgebührenordnung.pdf

wer die Gebührenschuld der Gemeindegegenüber durch schriftliche Erklärung über- nommen hat oder für die Gebührenschuld eines Anderen kraft Gesetzes haftet. 2) Zur Zahlung der Benutzungsgebühren ist ve [...] Gemeinde Freiamt Landkreis Emmendingen S a t z u n g über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung) - In der vom Gemeinderat am 24.11.2020 beschlossenen Fassung - Aufgrund [...] §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2, 8 Abs. 2, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 10.10[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 120,31 KB
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Zuletzt geändert: 03.12.2020
Betreuungsgebührensatzung_der_unter_Dreijährigen_01.pdf

werden Benutzungsgebühren erhoben, - Betreuungsgebühren -. § 2 - GebührenschuldnerGebührenschuldner sind die Sorgeberechtigten der aufgenommenen Kinder. Mehrere Sorgeberechtigten haften ggf. als Gesamtschuldner [...] Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die Betreuung der unter Dreijährigen - U- 3 - Betreuungsgebührensatzung – - In der vom Gemeinderat am 11.07.2023 beschlossenen Fassung - Aufgrund der § 4 [...] der Gemeinde Freiamt am 01.04.2008 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht: Für die Benutzung der gemeindlichen Betreuungseinrichtungen im Rahmen der "Betreuung der unter Dreijährigen " werden[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.08.2023
Erschließungsbeitragssatzung.pdf

Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 15.11.2005 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die [...] Die Art des Baugebiets ergibt sich aus den Festsetzungen des Bebauungsplans. Soweit ein Bebauungsplan nicht besteht oder die Art des Baugebiets nicht festlegt, richtet sich die Gebietsart nach der auf [...] abgerechnet, so gelten der Abschnitt bzw. die Abrechnungseinheit als Erschließungsanlage i.S. des Satzes 1. (4) Die nach Abzug des Anteils der Gemeinde (§ 5) anderweitig nicht gedeckten Er- schließungskosten[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.12.2017
Feuerwehrkostensatzung_FwKS.pdf

Feuerwehr der Gemeinde Freiamt (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) vom 07.03.2017 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000, zuletzt geändert durch Gesetz [...] Feuerwehrgesetzes (FwG) in der Fassung vom 02. März 2010 zuletzt geändert durch Gesetz am 17. Dezember 2015, hat der Gemeinderat der Gemeinde Freiamt am 07. März 2017 folgende Satzung über den Kostenersatz [...] Verhalten die Leistung erforderlich gemacht hat; § 6 Absätze 2 und 3 des PolG gelten entsprechend, 2. der Eigentümer der Sache, deren Zustand die Leistung erforderlich gemacht hat, oder derjenige, der die t[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 28.12.2017
Feuerwehrsatzung.pdf

zung der Gemeinde Freiamt Aufgrund von § 4 der GemO i. V. m. den §§ 6 III S. 1, 6 IV S. 2, 7 I S. 1, 18 I S. 2 u. 3 , 18 a IV, des Feuerwehrgesetzes i. d. F. v. 10.02.1987 hat der Gemeinderat am 21. Oktober [...] schriftlichen Bescheid fest. Angehörige der Feuerwehr, die ausgeschieden sind, erhalten eine Bescheinigung über die Zugehörigkeit zur Feuerwehr. (8) Die aktive Zugehörigkeit zur Feuerwehr setzt sich nach [...] Altersabteilung wie die aktiven Angehörigen der Feuerwehr über die Gemeinde versichert. § 7 Ehrenmitglieder Der Gemeinderat kann auf Vorschlag des Feuerwehrausschusses Personen, die sich um das örtliche [mehr]

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Zuletzt geändert: 28.12.2017
Abwassersatzung_01.pdf

seigentümers Gebührenschuldner Beim Wechsel des Gebührenschuldnersgeht die Gebührenpflicht mit Beginn des auf den Übergang folgenden Kalendervierteljahres auf den neuen Gebührenschuldner über. (2) Ge [...] Bekanntgabe des Gebüh- renbescheids zur Zahlung fällig. Sind Vorauszahlungen (§ 43) geleistet worden, gilt dies nur, soweit die Gebührenschuld die geleisteten Vorauszahlungen übersteigt. Ist die Ge- bührenschuld [...] Säumnis ist er der Gemeindegegenüber schadensersatzpflichtig. Für die Be- seitigung/Verwertung der anfallenden Stoffe gelten die Vorschriften über die Abfallentsor- gung. (2) Die Gemeinde kann vom Grunds[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.12.2021